SPD wirbt für ein Yad Vashem Zentrum in Bayern

von BayernSPD Landtagsfraktion

Die Erinnerung an die Shoah darf nicht verblassen – gerade in Zeiten des wachsenden Antisemitismus ist das eine Herausforderung, der die …

SPD fordert: Zusammenarbeit mit US-Tech-Firmen auf den Prüfstand stellen – mehr Transparenz und digitale Souveränität!

von BayernSPD Landtagsfraktion

Bleibt der Freistaat digital unabhängig? Nach Meinung der Landtags-SPD könnte Bayerns digitale Souveränität weiter bröckeln. Denn derzeit …

Staatsmodernisierung: Das planen Bund und Länder

Die Regierungschef*innen der Länder planen 200 Maßnahmen, um Verwaltungsverfahren zu beschleunigen. Zur Frage, wie finanzielle …

Beschluss des Bundestags: So wird der neue Wehrdienst aussehen

Der Bundestag hat die Einführung eines „neuen Wehrdienstes“ beschlossen. Künftig sollen alle Männer verpflichtend gemustert werden. Eine …